Einzelne Blitzer

Blitzer Geschwindigkeitsmessung A4 Kirchheim, km 365.250 Kirchheimer Dreieck

Messung mit Lasergerät auf A4

Im Bereich des Kirchheimer Dreiecks kommt es gehäuft zu Geschwindigkeitsmessungen aufgrund der dortigen Vielzahl von Geschwindigkeitsbeschränkungen. Da sich die Verkehrsführung in den letzten Jahren mehrfach geändert hat, ist neben dem Messverfahren selbst auch das Vorhandensein der jeweiligen verkehrsrechtlichen Anordnungen genau zu prüfen. Je nach Beschilderung kann auch ein Augenblicksversagen in Betracht kommen. Das verwendete Lasergerät wird in Teilen der Rechtsprechung kritisch mit Bilck auf die Überprüfung der Messergebnisse angesehen.

Geschwindigkeitsmessung und Abstandsmessung BAB 9 bei Berg, km 1.710 Abschnitt 120

Verkehrskontrollsystem VKS3 auf BAB 9

Im Bereich Berg auf der BAB 9 werden des Öfteren Abstandsmessungen mit dem System VKS 3.0 vorgenommen. Gleichzeitig erfolgen auch Geschwindigkeitsmessungen. Das System ermöglicht beides. Je nach Vorwurf ist die in der Regel zunächst noch nicht zur Verfahrensakte gehörende Videodatei anzufordern und zu untersuchen. Dies gilt mit Hinblick auf den als Grundlage für eine Identifizierung im Vorfeld der Messung vorliegenden Anfangsverdacht. Außerdem sind im Falle von Abstandsmessungen etwaige Spurwechsel im Bereich der Beobachtungsstrecke zu untersuchen. Auch in Betracht kommende Geschwindigkeitsverringerungen von davor fahrenden Fahrzeugen sind relevant. Mit Hinblick auf die mitunter schlechte Bildqualität bei diesem System ist immer anzuraten, sich zur Sache zunächst nicht einzulassen.

Abstandsmessung BAB 9 km 59,5 RF München Coswig

Abstandsmessung auf der BAB 9 mit VKS 3.0

Auf der BAB 9 im Bereich Coswig kommt es gehäuft zu Abstandsmessungen mit dem System VKS. In Fällen dieser Art ist zwingend vom Verteidiger das Beweisvideo anzufordern und eingehend zu prüfen. Insbesondere ist zu untersuchen, ob im Vorfeld der Messung keine Vorkommnisse waren, die einer Messung entgegen stehen könnten, wie bspw. Spurwechsel, Abstandsverringerungen etc. Nicht zuletzt ist auch die Messstelle selbst zu untersuchen.

Stationärer Blitzer B 103 Richtung Meyenburg km 2.020 Autobahnauffahrt A 24

An einer Stelle auf der B 103 in Richtung Meyenburg, wo man nicht unbedingt mit einer Begrenzung auf 50 km/h rechnet, wurde ein stationärer Blitzer aufgestellt, welcher sicher vielen ortsunkundigen Betroffenen zum Verhängnis wurde. Beim Messgerät handelt es sich um ein Traffiphot - S. Das System basiert auf in der Fahrbahn eingelassenen Sensoren, mit deren Hilfe auf Basis einer Weg-Zeit-Berechnung die Geschwindigkeit ermittelt wird. Die regelmäßige Wartung der Sensoren sowie die ordnungsgemäße Position des Betroffenenfahrzeuges sind in erster Linie anhand der Ermittlungsakte zu prüfen. Des Weiteren bietet die Messstelle Anlass zur Prüfung, ob ein Augenblicksversagen vorliegen könnte.

Videomessung Blitzer Abstand Geschwindigkeit 99330 Gräfenroda BAB 71 km 113,45

Auf der BAB 71 kommt im Bereich Gräfenroda häufig des Messgerät VKS 3.01 zum Einsatz. Mit diesem System lassen sich Geschwidigkeitsverstöße und Abstandsverstöße ermitteln. Das Gerät war vor einigen Jahren stark in der Kritik, was auf eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zurückging. Auch wenn die Systeme inzwischen modifiziet wurden, tauchen immer wieder Probleme auf, die auch teilweise einen Rückgriff auf jene Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zulassen. Lange nicht ist immer klar, ob die Identifizierung auf Grundlage eines Anfangsverdachtes gegen den Betroffenen beruhte. Zudem ist immer das Video im Fernbereich zu prüfen. Schließlich kommt es auch immer wieder zu Fehler bei der Auswertung, weil mitunter die Herstellervorgaben nicht erfüllt werden.

Blitzer Leipzig Maximilianallee zw. Essener Straße / Messeallee Messgerät: Lichtschrankensystem

Die Maximilianallee in Leipzig ist ein beliebter Standort auch für mobile Blitzer. Nicht nur der wohl ertragreichste - aber eben auch bekannte - Blitzer sorgt dort für Einnahmen. Die gut ausgebaute Straße verleitet zu höheren Geschwindigkeiten, weshalb auch an anderen Stellen gemessen wird. An dieser Messstelle kann gut das Messgerät ES 3.0 der Fa. ESO eingesetzt werden, welches fälschlicherweise im Anhörungsbogen als "Lichtschrankensystem" bezeichnet wird. Auf einfachen Lichtschranken basiert das Messgerät schon lange nicht mehr. Es werden vielmehr Helligkeitsprofile erstellt, anhand derer dann mittels Weg-Zeit-Berechnung (Abstand der Sensoren im Sensorkopf) die Geschwindigkeit errechnet wird. Bei diesem Gerät tauchen immer wieder einmal Probleme und Messfehler auf, die die Hinzuziehung eines Sachverständigen durchaus rechtfertigen. Aktuell sind dies Probleme, die das Messgerät mit dem an einigen Fahrzeugen verbauten LED-Licht haben soll.

Blitzer Eilenburg B 107 Abfahrt Mittelweg Ri. Wurzen Leivtec XV 3

Mit dem Messgerät Leivtec XV 3 lässt sich aufgrund dessen vielfältiger Einsatzmöglichkeiten an nahezu allen möglichen und unmöglichen Orten messen. Wie bei gewöhnlichen Blitzer gibt es hier zumindest tagsüber nicht den bekannten roten Blitz, wenn man gemessen wurde. Das Messgerät ist zudem kaum erkennbar, da es nicht größer ist als eine Videokamera. Auf einem kleinen Stativ gut versteckt am Straßenrand wird eine Messung von Betroffenen meistens gar nicht bemerkt. Trotz der einfachen Handhabung des Messgerätes passieren immer wieder Fehler. Daher sind die Messung sowie die ordnungsgemäße Einrichtung genauestens anhand der Bedieungsanleitung des Gerätes zu prüfen. Weiterhin ist zu prüfen, ob die zwingend erforderlichen Fotos vom Start und Ende der Messung den Vorgaben des Herstellers entsprechen. Auch der Abstand zu einem geschwindigkeitsbeschränkenden Schild ist zu prüfen, da die laserbasierte Messung nicht erst am Standort des Messgerätes sondern deutlich davor erfolgt.

Blitzer Vitronic Poliscan Haag A 9 Ri. Berlin Abschnitt 380 km 5,75

Mit dem laserbasierten Messgerät Poliscan Speed der Fa. Vitronic wird regelmäßig im Bereich Haag auf der A 9 gemessen. Es werden alle drei dortigen Fahrspuren überwacht. Hinsichtlich der Beschilderung im Vorfeld der Messstelle ist zu hinterfragen, wann der Betroffene auf die A 9 auffuhr und ob vor diesem Hintergrund einen Augenblicksversagen in Betracht kommt. Des Weiteren ist anhand der Ermittlungsakte und ggf. Rücksprache mit einem Sachverständigen zu prüfen, ob eine Messwertfehlzuordnung in Betracht kommt und ob der Auswerterahmen den Herstellervorgaben entspricht.

Stationärer Blitzer 04936 Naundorf B 87 Gasthaus Am Waldesrand

Eine tückische Messstelle befindet sich in Naundorf kurz hinter dem Ortseingangschild. Es handelt sich um ein stationäres Messgerät des Typs TraffiStar S 350, dessen Aufstellungsort mehr als fragwürdig ist. Hier ist schon sehr zweifelhaft, ob überhaupt die nach den einschlägigen Verwaltungsvorschriften maßgeblichen Abstände eingehalten wurden, da es sich um ein laserbasiertes Gerät handelt, welches in einem Bereich noch vor dessen Standort misst. Zudem ist die Stelle gerade durch noch keine durchgehende Bebauung geprägt, weshalb bei entsprechender Argumenation ein Augenblicksversagen in Betracht kommt, was ein Fahrverbot vermeiden kann. Auch hier ist zu kritisieren und ggf. rechtlich anzugreifen, dass dieses Messsystem keine Messdaten speichert.

Blitzer Leipzig Gustav-Esche-Straße / An der Elster / Am Ritterschlösschen

Mit dem vergleichsweise neuen Messgerät TraffiStar S 350 wird im Bereich der G.-Esche-Straße in Leipzig gemessen. Der Straßenverlauf ist durch wenig Bebauung geprägt und führt bei ortsunkundigen Fahrern schnell zu dem Eindruck, dass man sich nicht mehr in einer Ortschaft befindet. Die Folgen sind fatal und führen dann bei entsprechender Überschreitung schnell zu einem Fahrverbot. Im Ernstfall sollte das Messverfahren intensiv geprüft werden. Sofern mangels gespeicherter Messdaten bei diesem Gerät hierzu keine Möglichkeit besteht, sollten je nach Einzelfall weitere rechtliche Schritte erfolgen. In manchen Fällen kann das Fahrverbot auch wegen besonderer Härte abgewendet werden.

Blitzer Rotlicht Leipzig Max-Liebermann-Straße / Louise-Otto-Peters-Allee

Im Kreuzungsbereich erfolgt eine Rotlichtüberwachung durch die in Leipzig sehr häufig eingesetzte Rotlichtüberwachungsanlage Traffipax TraffiPhot III. Die Anlage arbeitet mit in der Fahrbahn eingelassenen Induktionsschleifen. Deren Abstand zueinander entspricht häufig nicht den Vorgaben der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt (PTB). Dies ist im Einzelfall zu prüfen, gerade wenn in der daneben befindlichen Fahrspur ein anderes Fahrzeug zu sehen ist. Zudem sind die Fotozeiten und die zwischen den Induktionsschleifen gefahrene Geschwindigkeit anhand der Ermittlungsakte zu prüfen.

Blitzer Leipzig Sommerfelder Straße / Zuckelhäuser Straße / Oberdorfstraße

Auch die Sommerfelder Straße in Leipzig zwischen Zuckelhäuser Straße und Oberdorfstraße zählt zu den Bereichen, wo in den letzten Jahren Geschwindigkeitsbeschränkungen auf 30 km/h eingeführt wurden. Mitunter ist dies nicht immer nachvollziehbar. Auch wenn hier der frühere Schulweg des Autors betroffen ist, muss gesagt werden, dass eine Erforderlichkeit dennoch schwer nachvollziehbar ist. Natürlich wurde diese Stelle nach Herabsetzung der Geschwindigkeitsbeschränkung für Blitzer interessant. Es dürften unzählige Fahrer arglos geblitzt worden sein, weil man auf einer regelmäßig befahrenen Strecke nicht damit rechnet, dass plötzlich eine andere Geschwindigkeit gilt. Die Messung findet regelmäßig sehr knapp, mitunter zu knapp, hinter dem geschwindigkeitsbeschränkenden Schild statt. Im Messprotokoll der Akte ist zwar die Einhaltung des nach der einschlägigen Verwaltungsvorschrift maßgeblichen Mindestabstandes von 150 Metern durchaus zu lesen, jedoch wird dabei nicht berücksichtigt, dass die laserbasierte Messung nicht am Standort des Messfahrzeuges erfolgt. Gleiches gilt, sofern eine Radarmessung zum Einsatz kommt. Dort wäre auch noch eine etwaige Schrägfahrt zu prüfen, die zu Verfälschungen von Messergebnissen führen kann.

Blitzer Espenhain B 95 stationäre Messanlage

In Espenhain bei Leipzig gibt es seit ein paar Jahren ein stationäres Messgerät auf der B 95 sowohl in Richtung Borna als auch in Richtung Leipzig. Es handelt sich um ein Verkehrsüberwachungsgerät M 5 der Fa. VDS Verkehrstechnik GmbH. Das Messgerät arbeitet mit in der Fahrbahn eingelassenen Sensoren, welche mittels Weg-Zeit-Berechnung die Geschwindigkeit ermitteln. Das Messgerät war in den ersten Monaten nach Aufstellung extrem ertragreich. Die Fallzahlen beim zuständigen AG Borna sind allein durch diesen Blitzer in die Höhe geschnellt. Auch heute noch werden täglich nicht wenige Fahrer dort geblitzt. Zur Historie gehört auch, dass in jenem Bereich der hier innerörtlichen B 95 bis zum Aufstellen des Blitzers über Jahrzehnte eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 60 km/h galt. Als man aus diesseits nicht nachvollziehbaren Gründen die Geschwindigkeitsbeschränkung auf 50 km/h herabsetzte, wurde nahezu zeitgleich jener Blitzer aufgestellt. Zumindest in Fahrtrichtung Leipzig konnte man in der Vergangenheit bei entsprechender Einlassung mitunter erreichen, dass wegen Augenblicksversagen vom Fahrverbot abgesehen wurde. Natürlich ist auch hier im Wege der Akteneinsicht immer das Messfoto zu prüfen und vor allem die Stellung des gemessenen Fahrzeuges im Bereich der Sensoren. Der Anhörungsbogen enthält wie immer nur einen Bildausschnitt mit dem Fahrer. Zudem ist bei diesem Messgerät wichtig, dass die Sensoren halbjährliche gewartet wurden. Auch dies lässt sich nur durch Akteneinsicht prüfen.

Blitzer Rotlicht Leipzig Jahnallee / Waldstraße TraffiPhot III

Im Bereich der Kreuzung am Waldplatz in Leipzig befindet sich eine Rotlichtüberwachungsanlage TraffiPhot III. Von der Waldstraße stadteinwärts kommend, wird der Kreuzungsbereich über die Jahnallee überwacht. Es wird in zwei nebeneinander liegenden Fahrspuren gemessen. Daher kommt die Problematik etwaig zu nahe nebeneinander befindlicher Induktionsschleifen zum Tragen. Im Einzelfall muss geprüft werden, ob dies Auswirkungen auf das Messergebnis haben konnte. Zudem sind erfahrungsgemäß die Fotos bei diesem Blitzer oft von schlechter Qualität. Daher sollte immer vom Aussageverweigerungsrecht Gebrauch gemacht werden. Nach Akteneinsicht ist hier wie immer bei diesen Messanlagen das Fallprotokoll zu prüfen. Mitunter kann sich durch eine Brems- oder Anfahrsituation eine veränderte Rotlichtzeit ergeben. 

Immer wieder Leipzig Maximilianallee Traffistar S 350

Nachdem die äußerst ertragreiche Messstelle auf der Maximilianallee mit einem völlig neuen System (Traffistar S 350) ausgestattet wurde, erhöhen sich die Fallzahlen massiv. Immer wieder erwischt es ortsunkundige Fahrer, die durch die Ausgestaltung der Straße einfach der Fehlvorstellung unterliegen, dass sie noch nicht innerorts seien. Die über das Ortseingangsschild hinausgehenden Hinweise auf die Geschwindigkeitsbeschränkung auf 50 km/h sind marginal. Es gibt dort noch keine durchgehende Bebauung und lediglich ein unscheinbares und leicht zu übersehendes Schild weist auf die Geschwindigkeitskontrolle hin. Würde es hier vorrangig um das Einhalten der Geschwindigkeit anstatt das Abkassieren gehen, wären zweifellos andere deutlichere Hinweise ohne Probleme möglich. Dann wäre aber sicher der Ertrag des teueren neuen Blitzers gefährdet. Nach Auffassung des Unterzeichners dürften unter solchen Voraussetzungen hier keine Fahrverbote verhangen werden. Unzählige Mandanten erzählen uns immer wieder, dass sie in den Blitzer nur gefahren sind, weil sie dachten, sie wären noch außerorts unterwegs und weil die Straße aussieht wie eine Autobahn bzw. Bundesstraße. Zur Problematik des immer wieder im Raum stehenden Augenblicksversagens kommt noch die Besonderheit des Messgerätes Traffistar S 350 hinzu, welches derzeit keine Messdaten speichert. Damit wird eine nachträgliche Überprüfung des Messergebnisses nahezu unmöglich, was derzeit einige Landesverfassungsgerichte beschäftigt (Stichwort: faires Verfahren).

Geschwindigkeitsmessung Leivtec XV3 auf A 7 Gemarkung Horst Richtung Hannover km 18,4

Die Messanlage Leivtec XV 3 ist ein beliebtes Messgerät, weil dieses klein, kompakt, leicht zu bedienen und vielseitig einsetzbar ist. Im mobilen Einsatz lässt sich das Gerät auch für aufmerksame Fahrer kaum am Straßenrand erkennen. Das Gerät sieht wie eine kleine auf einem vergleichsweise kleinen Stativ stehende Videokamera aus. In der Regel werden Messungen tagsüber nicht bemerkt, da das Gerät keinen typischen roten Blitz abgibt. Das Fahrzeug der Messbeamten kann auch relativ weit entfernt stehen und stellt daher auch kein warnendes Signal dar. Nicht nur in Markkleeberg bei Leipzig sondern auch in anderen Orten verleitet die vielseitige Einsetzbarkeit des Gerät mitunter auch oft zu Einsätzen an sehr fragwürdigen Messorten. Die Messung selbst ist vergleichsweise selten angreifbar. Beim Messort auf der A 7 in der Gemarkung Horst wurde jedoch von einer Brücke gemessen, was dazu führte, dass das erforderliche Messung-Start-Bild regelmäßig nicht das Betroffenenfahrzeug zeigt. Dies stellt keine ordnungsgemäße Messung nach der Bedienungsanleitung des Messgerätes Leivtec XV 3 dar. Eine Überprüfung im Einzelfall ist aber nur durch Akteneinsicht möglich, da auf dem Anhörungsbogen in der Regel nur ein Ausschnitt aus dem Messung-Ende-Foto abgebildet ist.

Rotlichtblitzer Leipzig Schnorrstraße Rödelstraße Traffipax Traffiphot III

Im Bereich der Überfahrt von der Schnorrstraße zur Rödelstraße und dann weiter zum Schleußiger Weg befindet sich eine Rotlichtüberwachungsanlage der Fa. Jenoptik. Es handelt sich um das stationäre Messgerät Traffiphot III, welches auf in der Fahrbahn eingelassenen Induktionsschleifen basiert. Da die in der Fahrbahn verlegten Induktionsschleifen oftmals nicht der Aufbauanleitung der PTB entsprechen, ist eine Prüfung im Einzelfall anzuraten. Hinzu kommen Verteidigungsmöglichkeiten mit Blick auf eine etwaige Brems- oder Anfahrsituation. Insoweit kann es zu Korrekturen der vorzuwerfenden Rotlichtdauer kommen, welche mitunter bei Fahrverboten entscheidend sein können. Insoweit sind das in der Ermittlungsakte enthaltene Fallprotokoll sowie die zugehörigen zwei Beweisbilder eingehend zu prüfen.

Blitzer S 293 Flur Hirschfeld FR Kirchberg

Auf der S 293 im Bereich Hirschfeld (Fahrtrichtung Kirchberg) existiert eine stationäre Messanlage des Typs Poliscan FM1 des Herstellers Vitronic. Mit der Anlage ist sowohl die Verfolgung von Geschwindigkeitsverstößen als auch im Bereich der dortigen Kreuzung von Rotlichtverstößen möglich. Ein Überprüfung des Messergebnisses ist nach bisherigen Erfahrungen des Öfteren geboten. Hierzu sind zunächst im Rahmen einer Verteidigung beide (bei Rotlichtverstößen) Messfotos einzusehen. Im Anhörungsbogen ist in der Regel nur ein Ausschnitt vom Fahrer enthalten. 

Rotlichtblitzer Leipzig Lützner Straße Traffiphot III

Im der Lützner Straße in Leipzig steht im Bereich der Stuttgarter Allee eine stationäre Rotlichtüberwachungsanlage des Typs Traffiphot III. Es werden beide Fahrspuren mit separaten Induktionsschleifen überwacht. Daher ist ggf. bei beiderseitiger Spurbelegung die Messwertzuordnung zu prüfen, da wie bei anderen Anlagen dieser Art in Leipzig auch der von der PTB vorgeschriebene Mindestabstand zwischen den Induktionsschleifen nicht eingehalten sein dürfte. Da der Blitzer nicht in einem Kreuzungsbereich steht, sind auch Fälle eines etwaigen Augenblicksversagens zu prüfen. Da es sich dort häufig staut, kann unter Umständen bei einer Anfahrsituation auch eine gutachterliche Korrektur der Rotlichtzeit in Betracht kommen.

Blitzer BAB 9 Eisenberg km 177,5 Poliscan Speed

Auif der A 9 im Bereich der Fahrtrichtung Berlin - München gibt es nahe Eisenberg einen stationären Blitzer, welcher wegen seines Aussehens mitunter als "blitzender Kühlschrank" bezeichnet wird. Die Messstelle wird mit dem Messgerät Poliscan Speed betrieben, welchem ein Lasermessverfahren zugrunde liegt. Je nachdem von wo der Betroffene auf die Autobahn aufgefahren war, könnte ein Augenblicksversagen in Betracht kommen, was im Einzelfall zu einer geringeren Sanktion führen kann. Zudem ist beim Poliscan Speed auch immer genau zu prüfen, ob Messfehler vorliegen können, bspw. Messwertfehlzuordnung oder falsche Höhe des Auswerterahmens.

Blitzer Messstelle Leipzig Leinestraße

Im Bereich der Leinestraße gilt nach dem Abbiegen von der Bornaischen Straße kommend eine Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 km/h. Im dortigen Bereich wird in beiden Richtungen häufig geblitzt. Mitunter steht das Messfahrzeug sogar schon hinter der Aufhebung der Geschwindigkeitsbeschränkung und misst in die letzten Meter des begrenzten Bereiches hinein, was fragwürdig erscheint. Im Einzelfall ist hier mit Hinblick auf die dortige Beschilderung genau zu untersuchen, von wo der Betroffene kam.

Blitzer Leipzig Linnéstraße Traffistar S 350

Mit dem vergleichsweise neuem Messsystem Traffistar S 350 wurde hier mehrfach schon gemessen. Sowohl das Messverfahren bietet Ansätze für eine Verteidigung (keine Speicherung der Rohmessdaten) als auch die Messstelle ist zu hinterfragen wie auch der Standort des Messfahrzeuges.

Geschwindigkeitsmessung Leipzig Antonienstraße Traffistar S 350

In Leipzig sind in den letzten Jahren eine Reihe von Geschwindigkeitsbeschränkungen auf 30 km/h in der Nähe von Schulen und Kindergärten hinzugekommen. Dies betrifft oft Straßen, wo es jahrzehntelang keine Geschwindigkeitsbeschränkung gab. Natürlich ist dies dann für viele Fahrer überraschend, gerade wenn man eine solche Straße über Jahre schon regelmäßig befahren hat. Demgemäß wird im Bereich von solchen vergleichsweise neuen Geschwindigkeitsbeschränkungen inzwischen gehäuft gemessen. Sehr häufig kommen mobile Messgeräte des Typs Traffistar S 350 zum Einsatz, die in Messfahrzeugen verbaut sind. In solchen Fällen ist neben der verkehrsrechtlichen Anordnung häufig der Abstand zum anordnenden Schild zu prüfen, gerade mit Hinblick darauf, dass wie bei einer Lasermessung üblich nicht erst am Standort des Messfahrzeuges gemessen wird, sondern deutlich davor.

Mängel bei Traffipax Traffiphot III

In letzter Zeit sind die Rotlichtüberwachungsanlagen Traffipax Traffiphot III der Firma Jenoptik in die Kritik geraten. Ein von der PTB (Physikalisch-Technische Bundesanstalt) vorgeschriebener Mindestabstand zwischen den Induktionsschleifen wurde beim Einrichten der Messstellen nicht beachtet. Die Stadt Leipzig als Betreiber der Anlagen behauptet, dass die Anlagen korrekt aufgebauth seien. Dies wird aber immer mehr bezweifelt, da Messungen der Abstände der Induktionsschleifen, welche man durch entsprechende Fugen auf der Fahrbahn leicht erkennen kann, ergeben haben sollen, dass der vorgeschriebene Mindestabstand von 1,20 Meter teilweise deutlich unterschritten wurde. Seitens der Stadt wird behauptet, dass die Anlagen dennoch einwandfrei funktionieren würden, weil diese in Reihenschaltung verbaut seien und mithin eine Beeinflussung auszuschließen sei. Insoweit wird offenbar auf eine Stellungnahme der DEKRA zurückgegriffen, in welcher dies untersucht wurde. Man will aus dem Text der Aufbauanleitung herausgelesen haben, dass der von der PTB geforderte Mindestabstand nur bei Anlagen in Parallelschaltung gefordert sein könne. Die Schilderung der DEKRA, nach welcher sich die Induktionsschleifen bei einer Reihenschaltung nicht gegenseitig beeinflussen würden, erscheint zwar elektrotechnisch (der Autor ist gelernter Elektriker) nachvollziehbar. Aber in der Konsequenz bedeutet dies dann auch, dass bei einem Auslösen des Blitzers die Anlage nicht erkennt, welche Induktionsschleife ausgelöst hat. Dafür sei dann das Beweisfoto heranzuziehen. Aus Sicht des Autors dürften sich hier neue Ansatzpunkte für eine Verteidigung ergeben, je nachdem was in der jeweils neben dem vermeintlich den Blitz auslösenden Fahrzeug liegenden Fahrspur befindlich ist. Im Übrigen stellt sich auch die Frage, wie es sich verhält, wenn neben den Induktionsschleifen andere spannungsführende Leitungen in einem Abstand von unter 1,20 Meter verlaufen, bspw. Stromkabel. Insoweit wurde ja auch kein Abstand von 1,20 Meter gewährleistet und jene Leitungen sind nicht in Reihe mit den Induktionsschleifen geschaltet. 

Rotlichtblitzer, Leipzig, Georg-Schumann-Straße

An der Ampelkreuzung Georg-Schumann-Straße / Breitenfelder Straße befindet sich eine Rotlichtüberwachungsanlage des Typs Traffipax Traffiphot III. Über die mitunter fehlerhafte Einrichtung solcher Messstellen wurde bereits hier berichtet.
An dieser Kreuzung kann eine Besonderheit zum Tragen kommen. Die Ampel verfügt über eine Geradeausspur und eine Linksabbiegerspur mit verschiedenen Ampelregister, die verschieden geschaltet sind. Schaltet bspw. das Ampelregister für die Linksabbieger auf Grün währenddessen für Geradeaus noch Rot ist, kann es zu einem so genannten Mitzieheffekt kommen. Das bedeutet, dass das Anfahren der anderen Spur versehentlich beim Betroffenen einen Impuls ausgelöst hat, ebenfalls loszufahren - eben einen Mietzieeffekt. Je nach Einzelfall kann dies ein Augenblicksversagen darstellen und ggf. zu einem Absehen vom Fahrverbot führen.

Blitzer Maximilianallee Leipzig

Der in der Einnahmenstatistik "erfolgreichste" Blitzer in Sachsen steht in Leipzig in der Maximilianallee. Wenn man von der Autobahn A 14 an der Abfahrt Leipzig-Mitte abfährt, um ins Zentrum Leipzigs zu gelangen, kommt man zwangsläufig über die B 2 natlos auf die gut ausgebaute vierspurige Maximilianallee. Allein am Straßenbild lässt sich nicht erkennen, dass man sich plötzlich nicht mehr auf einer Bundesstraße befindet, sondern auf der innerstädtischen Maximilianallee. Was lag da nicht näher als die Gäste der Messestadt gleich mit einem Foto zu begrüßen und ein saftiges Begrüßungsgeld zu vereinnahmen. Natürlich fährt ein ortskundiger Leipziger nicht in diese Blitzerfalle. Ursprünglich war die Beschilderung so problematisch, dass das OLG Dresden ein Augenblicksversagen unter bestimmten Voraussetzungen bejahte. Inzwischen wurde dem entgegengewirkt, aber die Situation wurde für einen mal kurz unaufmerksamen Fahrer nicht wirklich besser. Es passiert nach wie vor, dass ortsunkundige Fahrer sich noch auf einer außerörtlichen Straßen wähnen und dann heftig in den Blitzer hineinrauschen. Im Einzelfall muss dann geprüft werden, was eventuell möglich ist, um die Sanktion abzumildern. Gespannt wartet man derzeit auf die neue Technik, mit welcher der Blitzer in Kürze ausgerüstet werden soll.

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Sensormessung ES 3.0 (A 38 Frankleben Braunsbedra)

Inzwischen ist die relativ neue A 38 (seit 2009 vollständig befahrbar) eine beliebte Autobahn für Blitzer. In den ersten Jahren war diese Autobahn noch nicht so stark frequentiert und es gab nur wenige Geschwiindigkeitsbeschränkungen. Im Laufe der Jahre hat sich dies geändert. Auf Autobahnen wird immer wieder gern mit der Sensor - Messanlage ES 3.0 der Firma eso GmbH gemessen. Nähere Einzelheiten zur Funktionsweise dieser Anlage und etwaigen Schwachstellen finden Sie hier: ESO 3.0.
Auf der A 38 wird u. a. sehr häufig im Bereich Braunsbedra, Frankleben gemessen. Dort gab und gibt es mehrere Geschwindigkeitsbeschränkungen im Bereich einer Fahrbahnunebenheit und einer Baustelle. Im Bereich der Messstelle (km 167) bzw. davor waren die Geschwindigkeitsschilder fragwürdig aufgestellt. Es wurde nach einem Geschwindigkeitstrichter wegen einer Fahrbahnunebenheit zwar kein Aufhebungsschild aufgestellt. Allerdings gingen Fahrzeugführer nach dem Passieren der Gefahrenstelle davon aus, dass die Geschwindigkeitsbeschränkung als Streckengebot wieder aufgehoben ist. Plötzlich folgte dann aber nach einigen Kilometern die Anordnung einer Beschränkung direkt auf 80 km/h. Dieses überraschende Schild konnte leicht übersehen werden, weshalb ein Augenblicksversagen vorgelegen haben könnte. Dies wiederum konnte hier zu einem Entfall eines Fahrverbotes führen.

LEIVTEC XV 3 (Markkleeberg, Friedrich-Ebert-Straße)

Seit einigen Jahren hat sich die unmittelbar an Leipzig angrenzende Stadt Markkleeberg, welche man fast schon als Ortsteil von Leipzig wahrnimmt, ein sehr effektives Geschwindigkeitsmessgerät zugelegt. Es handelt sich um eine LEIVTEC XV3. Dieses Messgerät ist laserbasiert. Jedoch wird nicht wie bei älteren Laserpistolen wie bspw. der LTI 20.20 nur gelasert und dann rausgewunken, weil es keine Fotodokumentation gibt. Eine solche gibt es hier durchaus. Man wird jedoch nicht dergestalt "geblitzt", dass man es auch durch einen roten Blitz wahrnimmt. In der Regel bekommt man die Messung gar nicht mit. Es kommt nämlich noch hinzu, dass es sich um ein sehr kompaktes Messgerät handelt, welches man je nachdem wie geschickt es aufgestellt wurde, einfach nicht sieht.
Kritikwürdig ist jedoch die Praxis des Blitzens durch die Stadt Markkleeberg. In den letzten Jahren haben viele Verfahren gezeigt, dass man offenbar zielgerichtet nach Stellen sucht, an denen sich leicht eine Geschwindigkeitsbegrenzung übersehen lässt und folgerichtig dann auch viele Fahrzeugführer in die "Radarfalle" hineintappen, obgleich man hier ja eigentlich "Laserfalle" sagen müsste.
Nicht selten schießt man bei solchen Blitzeraktionen aber auch über das Ziel hinaus und der Aufstellort sollte durchaus einmal kritisch hinterfragt werden. Bei schon mehrfach an verschiedenen Tagen durchgeführten Geschwindigkeitsüberwachungen in der Friedrich-Ebert-Straße wurde das Messgerät einfach zu dicht hinter dem die Geschwindigkeit begrenzenden Schild aufgestellt. Dazu muss man wissen, dass es in fast allen Bundesländern Verwaltungsvorschriften hinsichtlich der Aufstelllung solcher Messgeräte gibt. In Sachsen sagt die betreffende Verwaltungsvorschrift, dass grundsätzlich erst 150 Meter hinter dem die Geschwindigkeit begrenzenden Schild gemessen werden soll. Allerdings gibt es Ausnahmen, bspw. an Gefahrenstellen wie Schulen oder Kindergärten. Eine solche Gefahrenstelle lag hier aber nicht vor. In den betreffenden Verfahren wurde auch noch die der Beschilderung zugrunde liegende verkehrsrechtliche Anordnung hinzugezogen, aus der hervorging, dass die Geschwindigkeitsbeschränkung wegen der Verhinderung von Kanalschäden angeordnet wurde. Hier könnte man auch noch diesen Sinn hinterfragen, wenn doch LKWs mit gleicher Geschwindigkeit dort entlangfahren dürfen. Aber das wäre ein anderes Thema. Nichtsdestotrotz stellte sich die Behörde völlig unreflektiert auf den Standpunkt, dass es sich um eine Gefahrenstelle handeln würde, weil ja eine Geschwindigkeitsbeschränkung angeordnet wurde. Absurder geht es kaum. Das Amtsgericht ist dem natürlich nicht gefolgt. Zudem war man offenbar auch noch der Meinung, dass der vorgeschriebene Abstand gewahrt sei, weil das Messgerät tatsächlich über 150 Meter vom Schild entfernt aufgestellt war. Der Punkt ist nur, dass zumindest bei diesem Messgerät nicht erst am Standort des Gerätes gemessen wird, sondern schon ca. 50 Meter vom Standort des Messgerätes entfernt beginnt. Dann wiederum waren die 150 Meter deutlich unterschritten. Natürlich gilt dennoch die Geschwindigkeitsbegrenzung schon ab dem Schild. Da man einem Fahrzeugführer aber einen gewissen Spielraum zum Abbremsen einräumt, wird in einem solchen Fall in der Regel aus Opportunitätsgründen nur eine Geldbuße verhangen, die eine Stufe unter der im Bußgeldkatalog eigentlich maßgeblichen Sanktion liegt. Das kann in einigen Fällen - und so auch hier - dazu führen, dass man damit zumindest eine Punkteeintragung verhindert.

Rotlichtblitzer Traffiphot III in Brandenburger Straße (Leipzig)

Wie auch an anderen Stellen in Leipzig handelt es sich hier um eine Traffiphot III Rotlichtüberwachungsanlage. Da mehrere Fahrspuren mittels Induktionsschleifen überwacht werden, gilt es hier aufgrund der aktuellen Entwicklungen den seitlichen Abstand der Induktionsschleifen zu überprüfen, welcher regelmäßig nicht aus der Ermittlungsakte hervorgeht. Nach einer Klarstellung seitens der PTB handelt es sich bei dem vorgeschriebenen Abstand von 1,20 Meter um keine Sollvorschrift, vielmehr ist dieser Abstand zwingend einzuhalten. Darüber hinaus ist wie immer bei Traffiphot III - Fällen das Fallprotokoll genauestens zu prüfen, und zwar u. a. dahingehend, ob eine bestimmte Einlassung des Mandanten eventuell zu einer Herabsetzung der Rotlichtdauer führen kann. Wichtig ist in diesem Zusammenhang auch immer, beide gefertigten Blitzerfotos genau in Augenschein zu nehmen. In Fällen von so genannten atypischen Verstößen kann mitunter auch vom Fahrverbot abgesehen werden. 

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